AGB ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeines
www.sweethouses.de www.rollinghouses.de
www.microhäuser.de www.pocket-house.de
ist ein Angebot von
Inhaber:
H.-Jürgen Korbmacher gepr. Anlage- und Vermögensberater, Immobilienökonom (VWA)
Sachverständiger für Unternehmensbewertung und -beratung
(HOGA) BVFS. E.V. Urkunde Nr. 1881/3505
Angaben gem. § 5 TMG Telemediengesetz TDG:
Kontaktadresse:
H.J.K. Immobilien
H.-Jürgen Korbmacher
Am Kronenkamp 11, 26188 Edewecht
Tel. + 49(0) 4405-91 777 77
Fax + 49(0) 4405-91 777 75
E-Mail-Kontakt: hjk@immobilien-hjk.de
Bankverbindung:
Raiba Oldenburg eG
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Gewerbeerlaubnis: Kreis Westerstede Gewerbeerlaubnis $ 34 c der GewO
Steuernummer:
147 / 5186 / 0080
Umsatzsteueridentifikationsnummer:
DE 182592138
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen H.J.K. und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche
Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene
Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit
auch die weibliche Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
Ein Kaufvertrag kommt durch Angebot (des Anbieters) und Annahme des Angebots Kaufinteressent(.) zustande.
2.1 Angebot
Die Angebote auf den o.g. Internetseiten stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Informationen sind lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von H.J.K. zu verstehen.
2.2 Annahme
unterschriebener Kaufvertrag
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass H.J.K. – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann,
wenn H.J.K. das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird
der Kunde von H.J.K. über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten bereits gezahlt, werden diese von H.J.K. unverzüglich zurückerstattet.
2.4 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer. zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von H.J.K. und dem Produzenten genannten
Produktionsbeschreibung des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass H.J.K. die Äußerung nicht kannte und
auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte.
2.5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von H.J.K. bzw. dem Hersteller/Produzenten gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei H.J.K. angefordert werden und
wird dem Kunden von H.J.K. sodann übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs übersandt.
2.6 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit
3.1 Preise/Kosten
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich als Lieferung ab Werk.
3.2 Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören
Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und eventuelle Verbrauchsteuern, Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen
Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. H.J.K. empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, Üblicherweise wird mit Kaufvertragsunterzeichnung eine Anzahlung in Höhe von 50% des Gesamtkaufpreises fällig.
Die 2-ten 50% des Gesamtkaufpreises sind vor Abholung zu zahlen.
3.4 Zahlungsweise
Banküberweisung.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
Dies ist in der regel die Abholung ab Produktionsstätte
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Übergabe der Sache an die zur Ausführung
der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz des Produzenten
5. Lieferung
5.1 Lieferadresse
Abholung ab Werk des Lieferanten
5.2 Lieferfrist
Nach Fertigstellung des Produktes wird dem Käufer dies mitgeteilt. Der Käufer holt dann seine Ware lt. den vereinbarten Vertragsbedingungen beim Lieferanten/Produzenten ab.
6. Kundendienst / Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Der Kundendienst von H.J.K. ist für Fragen und Antworten werktags von 9.30 – 17.00 Uhr unter den unter Ziff. 1.1 genannten Kontaktdaten zu erreichen. Soweit in einer Beschwerde des Kunden (auch) die Geltendmachung
gesetzlicher Gewährleistungsrechte zu erkennen ist, werden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllt.
Schlichtungsplattform der EU: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
7. Eigentumsvorbehalt
H.J.K. ist Vermittler/Makler und handelt im Namen des Produzenten, der sich das Eigentum an der Kaufsache vorbehält, bis der jeweilige Kaufpreis bezahlt istr.
8. Gewährleistung / Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Dem Kunden stehen Gewährleistungsansprüche für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen (sog. „gesetzliches Mängelhaftungsrecht“) zu. H.J.K. gewährt dem Kunden keine eigene Garantie gemäß § 443 BGB
(Bürgerliches Gesetzbuch) auf die angebotenen Produkte. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Garantie seitens des Herstellers oder eines Dritten besteht. Garantieansprüche aus einer
Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen. Garantieansprüche aus der Garantie eines Dritten begründen ein eigenes Rechtsverhältnis
zu dem Dritten und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen.
10. Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung
Fotografien, die in Produktbeschreibungen von H.J.K. Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei H.J.K. liegen, erhält
H.J.K von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung dieses
Bildes ein Nutzungshonorar.
Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung eines Bildes erhält H.J.K. von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe
des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das H.J.K. ein Schaden nicht oder
in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung
ersetzt. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage
bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von H.J.K. zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. H.J.K. ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.